Diskussionsforen

Die Menschheit steht am Scheideweg. Die Alternativen lauten: globale Kooperation oder globallsierte Katastrophen. Und nach heutigem Wissensstand bleiben nur zehn, vielleicht gerade noch 15 Jahre, um die entscheidenden Weichen zu stellen. Die gute Nachricht ist: Für alle genannten Probleme gibt es machbare Lösungen, und längst arbeiten Zigtausende Politiker, Wissenschaftler, Unternehmer und Aktivisten rund um den Planeten an deren Umsetzung. Kapitalanleger schichten ihre Portfollos zulasten von klimaschädlichen Unternehmen um und investieren ihr Geld lieber in die zukunftsträchtige Erzeugung sauberer Energien. Großkonzerne wie Coca-Cola und Hewlett-Packard arbeiten mit Aktivisten zusammen, um Wasserressourcen zu schützen oder Afrikas Armen mit Einfachcomputern einen bezahlbaren Zugang zum Internet zu verschaffen. Amerikas Superreiche und Prominente von Bill Gates bis Bill Clinton liefern sich mit milliardenschweren Spenden und Stiftungen einen Wettstreit um das beste Projekt zur Weltrettung, und die Europäische Union fällt revolutionäre Beschlüsse zur Reform der Energieversorgung.

Auch wenn vieles davon noch unausgereift ist oder eher der PR als dem Fortschritt dient, so ist das Signal doch unübersehbar: Ein globales Umdenken hat eingesetzt, das weit über die seit Langem aktiven Basisorganisationen wie Attac, Greenpeace oder den WWF hinausgeht. Einer stetig wachsenden Zahl von Menschen wird klar, dass kein Land der Welt für sich allein mit den heraufziehenden Krisen fertig werden kann, selbst die mächtigsten (USA) nicht und auch nicht die bevölkerungsstärksten (China, Indien). Wer immer nationale oder militärische Auswege propaglert, verfolgt irrationale Scheinlösungen. Selbst wenn die Verantwortlichen bereit wären, viele hundert Millionen Opfer in Kauf zu nehmen, sie könnten sich selbst
und ihre Nationen nicht vor den Konsequenzen schützen. So birgt gerade der Klimawandel neben der großen Gefahr auch eine große Chance: Er könnte der Motor werden, der die Reglerungen und ihre Völker lehrt, über den nationalen Schatten zu springen und gemeinsame Lösungen für globale Probleme zu finden.

Doch auf dem Weg zur globalen Kooperation - und das ist die schlechte Nachricht - baut sich eine Gefahr auf, die täglich brisanter wird: die wachsende Spaltung zwischen Gewinnern und Verlierern. jahrzehntelang haben die Regierungen der westlichen Wohlstandsnationen die globale Integration vornehmlich durch bloße Liberallsierung des Wirtschaftsgeschehens vorangetrieben. Unter dem Druck der gut organisierten wirtschaftlichen Eliten wurde der Glaube an die Selbstregulierung der Märkte zur Staatsideologie von Washington bis Toklo, und die Politik manövrierte sich in die Globallsierungsfalle. Unternehmen und Kapitalverwalter wuchsen zu weltweit aglerenden Mächten heran, während die Politik im nationalen Korsett gefangen blieb. Vernachlässigt wurden der Aufbau demokratisch kontrollierter Institutionen und die Aushandlung von Verträgen, die es erlauben würden, die Früchte der Globalisierung zum Nutzen aller einzusetzen. Alle globalen Institutionen, vom Internationalen Währungsfonds bis zur UNO, blieben elltäre Veranstaltungen von Regierungsbürokraten, die sich um die Interessen der Mehrheit nicht zu kümmern brauchten und keinem Parlament Rechenschaft schuldeten. Darum können Konzerne und ihre Organisationen die jeweils nationalen Regierungen gegeneinander ausspielen, sodass die Politik zusehends zur bloßen Bedienung von Kapitalinteressen verkommt. Der globale Wettbewerb um Investoren hat einen Wettlauf um die niedrigsten Steuern auf Kapitalerträge und die niedrigsten Löhne für die Arbeitnehmer erzeugt.

Das Ergebnis ist eine bizarre Ungleichverteilung von Einkommen und Kapital, die täglich zunimmt. Die Schere zwischen Kapitalgewinnen und Lohneinkommen öffnet sich seit gut 20 Jahren. Mittlerweile verfügt ein Prozent der Menschheit über 40 Prozent des gesamten Anlagevermögens, während immer größere Teile der Bevölkerung mit schrumpfenden Löhnen und wachsender Unsicherheit leben müssen. Das kann nicht gut gehen. Wer sich von Ausgrenzung bedroht sieht, trachtet seinerseits nach Ausgrenzung der noch Schwächeren und der Fremden. Darum treibt die Angst vor dem Abstieg und der Mangel an Perspektive Hellsbringern und Radikalen immer mehr Anhänger zu und lädt die Politik allerorts mit Irrationalität und Populismus auf. Von den Islamisten des Mittleren Ostens und Südasiens über Amerikas christliche Fundamentalisten und Protektionisten bis zu Europas Neonazis und Rechtspopulisten formiert sich weltweit eine Gegenbewegung zur globalen Integration. Fremdenfurcht, Rassismus und die Sehnsucht nach nationaler oder regionaler Abschottung gegen die Aufsteiger des Südens wachsen an. Parallel dazu reagieren immer mehr Regierungen auf die neue antiglobalistische Stimmung mit geostrategischen Plänen zur militärischen Sicherung einer eigenen Ressourcenbasis.

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts waren Staaten und Regierungen noch zu stark und standen einer friedlichen Ausdehnung der Marktwirtschaft entgegen. Die Globallsierung, das legen die historischen Studien nahe, scheiterte an den >~vorkapitalistischen Elementen«, die auf Eroberung und Nationalismus setzten. Heute ist es umgekehrt: Staaten und Regierungen sind zu schwach, um den rasenden Triumph von Markt und Kapital so zu regulieren, dass die gigantischen Erfolge der globalen Arbeitsteilung nicht nur einer kleinen Minderheit, sondern der ganzen Menschheit zugutekommen.

Aber vieles spricht dafür, dass es so nicht bleiben wird. Spät, aber nicht zu spät, formieren sich weltweit vielfältige Organisationen der Zivilgesellschaft, die der ungerechten Verteilung entgegentreten. Chinesische Aktivisten werben in den USA für die Durchsetzung besserer Löhne und Arbeitsbedingungen in den Fabriken, die für die Weltkonzerne produzieren. In allen Wohlstandsländern feiern Initiativen unter dem Siegel »Fairtrade« Erfolge beim Kampf für faire Preise zugunsten der Erzeuger in ärmeren Staaten. Weltweit arbeiten Aktivisten zusammen, um wieder mehr Steuergerechtigkeit und faire Entlohnung durchzusetzen. So entwickelt sich parallel zu den Antiglobalisierern
nach und nach eine ebenso mächtige Gerechtigkeitsbewegung, die täglich an Stärke gewinnt. Diese Bewegung kann gewiss niemals die Politik von Staaten und Regierungen ersetzen. Aber sie könnte womöglich die Basis und die Legitimation für eine neue Generation mutiger Politiker schaffen, die der Raffgler der Besitzenden gesetzliche Grenzen setzt.

So kommt den Kritikern der Globallsierung zusehends die Rolle zu, das weltweite Zusammenwachsen von Märkten, Mächten und Kulturen gerade vor jenen zu retten, die diesen Prozess über Jahrzehnte vorangetrieben haben: den Global Playern der Konzern- und Finanzwelt und ihren Zuträgern in Medien und Wissenschaft.

Ohnehin wächst auch unter den Gewinnern die Angst vor den unerwünschten politischen Folgen der Ungleichheit. Selbst Ben Bernanke, Chef der amerikanischen Notenbank und als solcher der amtierende Erzengel des amerikanischen Kapitalismus, warnte, es sei Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, »dass die Früchte der globalen Integration ausreichend weit verteilt werden« .21 So zerbricht der neollberale Konsens vom Glauben an die Allmacht des Marktes, und der Weg wird frei zur Re-Regulierung der Weltwirtschaft im Interesse aller.

Damit steigen die Chancen für ganz neue politische Allianzen, die jenseits der klassischen Muster von Nationalstaat und Partelenlogik der Weltpolitik eine andere Richtung geben können. Gewiss, derlei Hoffnung mag vorerst noch utopisch erscheinen. Schließlich ist der größte Teil der Menschheit nach wie vor im alltäglichen Kampf ums Überleben befangen. Die politische Energie ist meist noch immer im bornierten KleinKlein des nationalen Interessenkampfes gebunden, und der großen Mehrheit erscheinen die sich anbahnenden globalen Krisen noch immer weit entfernt.

Gänzlich unrealistisch ist allerdings die Annahme, alles könne so weiterlaufen wie bisher. Die Apologeten des Status quo sind die wahren Realitätsverweigerer. Absehbar ist, dass Klimawandel und Flüchtlingsströme, die Instabilität der Weltfinanzmärkte, der Ressourcenmangel und Konflikte um Land und Wasser schon im kommenden Jahrzehnt die zentralen Themen aller Politik werden. Und keines dieser Probleme duldet Aufschub. Ihre Bewältigung wird unweigerlich zur Existenzfrage für große Teile der Menschheit. Die Intensität der Bedrohung kann jedoch auch eine politische Dynamik entfalten, die alle traditionellen Grenzen sprengt. Denn die positiven wie die negativen Megatrends unserer Zeit haben eines gemeinsam: Sie zwingen einer stetig wachsenden Zahl von Menschen, vor allem aber den politischen und wirtschaftlichen Eliten, eine planetare Perspektive auf. Sie müssen in globalen Zusammenhängen planen und handeln, weil andernfalls der Misserfolg programmiert ist. Die einst nur von Idealisten benutzten Metaphern vom »Raumschiff Erde« und der »Einen Welt« beschreiben jetzt die harte Realität.

Die Frage ist ja nicht, ob die Industriestaaten mit den Aufsteigerländern Asiens und den Ölstaaten ein neues globales Flnanz- und Währungssystem aushandeln müssen, sondern nur, ob sie es vor dem Zusammenbruch des alten tun oder danach. Die Frage ist auch nicht, ob Amerikaner, Europäer und japaner ihren Ressourcenverbrauch radikal senken werden, sondern nur wann und unter welchen Umständen sie das tun. Die Frage ist nicht, ob wir uns Hilfe für die Armen leisten können. Sondern, ob wir es uns leisten können damit zu warten, bis ihre Not die unsere wird.

Alle diese Entwicklungen gemeinsam lassen nur den einen Schluss zu: Entweder die Menschheit findet den Weg zu globaler Kooperation, oder die Welt wird für Jahrzehnte in gewalttätigen Konflikten versinken, denen sich auf Dauer kein Staat und kein Volk wird entziehen können. Nach wie vor gibt es viele Akteure, die sich mit Blick auf ihre kurzfristigen Interessen dieser Einsicht entgegenstellen. Misst man es nur an den bisherigen Misserfolgen, etwa im Klimaschutz oder bei der Stabilisierung der Finanzmärkte, dann erscheint die Stärke dieser Zukunftsverweigerer bislang übermächtig. Aber sie kann beschränkt werden, wenn die Globallsierung der Politik jener der Wirtschaft endlich auf Augenhöhe folgt. Die vornehmste Aufgabe der Regierenden wird deshalb der Ausbau und die Demokratisierung globaler Regelwerke und Institutionen, insbesondere der Vereinten Nationen. Dabei geht es nicht um eine Weltregierung, die ohnehin bürgerfern, überfordert und folglich ineffektiv sein würde. Die Herausforderung liegt vielmehr darin, eine Art Weltföderalismus zu erfinden und klare Regeln für die richtige politische Arbeitsteilung zwischen globalen, regionalen oder nationalen Institutionen aufzustellen, um den Interessen aller gerecht zu werden.

Den Weg dorthin bahnt bereits eine globale Zivilgesellschaft, deren Organisationen schon gut hundert Millionen Mitglieder zählen. Sie mischen sich immer stärker mal aufseiten der politischen und wirtschaftlichen Regenten, mal als ihre schärfsten Gegenspieler in den transnationalen politischen Prozess ein - und das mit wachsendem Erfolg. So entsteht, quasi hinter dem Rücken ihrer Mitglieder, Schritt für Schritt eine wirkliche Weltgesellschaft. Über alle Grenzen hinweg. Wenn sie schneller wächst als die anstehenden globalen Konflikte um Energie, Nahrung und einen Platz zum Leben, kann der dritte Weltkrieg verhindert werden. Der globale Countdown läuft.

Entnommen aus:
Harald Schumann und Christiane Grefe in
Globalisiert in den Abgrund
(Der globale Countdown, S. 27 bis 32)